Außenwirtschaftsrecht

Das Zollrecht spielt in der globalisierten Wirtschaftswelt eine immer wichtigere Rolle. Wir unterstützen Unternehmen in sämtlichen zollrechtlichen Angelegenheiten und beraten Sie zu den straf- und bußgeldrechtlichen Implikationen von Fragen des Zollwerts, zu Ursprungsregeln und Einreihung sowie zu verfahrensrechtlichen Fragen. Wir begleiten Sie außerhalb von Verfahren und vertreten Sie in Verhandlungen und in Streitigkeiten mit Hauptzollämtern, übergeordneten Behörden und der Europäischen Kommission sowie vor den deutschen und europäischen Finanzgerichten.

Anti-Dumping-Zölle können erhebliche Bedeutung für den Marktzugang eines Unternehmens haben. Wir begleiten Sie in allen Aspekten Ihres Falles und vertreten Sie vor nationalen Ministerien und Behörden, der Europäischen Kommission und europäischen Gerichten. In den letzten Jahren haben wir Unternehmen aus einer Vielzahl von Branchen vertreten, darunter Chemie, Telekommunikation, Konsumgüter und große Ölkonzerne.

Europäische Gesetzgeber – besonders der deutsche – greifen gern auf Verbrauchsteuern zurück. Die Last der Steuer haben häufig Unternehmen zu tragen. Wir unterstützen Ihr Unternehmen in diesem Bereich umfassend, besonders zum Energie- und Stromsteuerrecht, aber auch zu anderen Verbrauchsteuern und verwandten Steuern wie z.B. Tabak-, Kernbrennstoff-, Luftverkehr-, Alkohol- und Versicherungssteuer. Unser Beratungsfeld reicht von Fragen der Steuerentstehung und der Höhe der Steuern bis hin zu Befreiungs- und Entlastungsmöglichkeiten sowie zu straf- und bußgeldrechtlichen Implikationen. Wir stehen Ihrem Unternehmen gleichermaßen im Vorfeld von Streitigkeiten und in Einspruchs- und Klageverfahren vor Hauptzollämtern und Finanzgerichten zur Seite.

Wir beraten Ihr Unternehmen zu allen Fragen des europäischen Marktordnungsrechts, besonders im Bereich der Zuckermarktordnung etwa zu Produktionsabgaben, Ausfuhrerstattungen und Quotenregelungen. Wir vertreten Sie in Einspruchsverfahren vor dem Hauptzollamt sowie in Klageverfahren vor nationalen und europäischen Gerichten, z.B. in Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH.

Wir beraten Ihr Unternehmen zu sämtlichen Implikationen des WTO-Rechts einschließlich der welthandelsrechtlichen Hauptverträge (WTO, GATT, GATS) sowie der spezielleren Vorgaben von TRIPS, GPA und DSU oder bilateralen Freihandelsabkommen.

Wir beraten Ihr Unternehmen zu allen Fragen des Exportkontrollrechts und unterstützen Sie bei der Beurteilung der Frage, ob die Ausfuhr und Verbringung einer Ware Anmelde- oder Genehmigungspflichten unterliegt. Darüber hinaus stehen wir Ihnen zur Seite, wenn gegen solche Pflichten verstoßen wurde und beraten Sie zum Umgang mit den Folgen.

Wir beraten Ihr Unternehmen zu sämtlichen Sanktionsregimen der UN und der EU sowie zu den nationalen Umsetzungsregelungen. Ein Schwerpunkt unserer Beratungstätigkeit liegt dabei auf den EU-Sanktionsverordnungen betreffend den Iran, Syrien, Russland und Venezuela, die in den letzten Jahren besondere praktische Bedeutung erlangt haben. Vor allem europäische Unternehmen unterstützen wir darüber hinaus auch in Bezug auf das deutsche und europäische Anti-Boykott-Recht – sowohl im Rahmen vom M&A-Transaktionen als auch bei der vertraglichen Abbildung dieser Themen.

Wir sind seit 2021 Co-Autoren des Lexology Panoramic (formerly GTDT): Sanctions Guide.

Wir beraten Ihr Unternehmen bei der in der Praxis oft schwierigen Frage, ob für einen geplanten Unternehmenskauf oder -verkauf ein Verfahren der Direktinvestitionskontrolle vor dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) / der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) erforderlich oder empfehlenswert ist und unterstützen Sie bei der vertraglichen Absicherung von Risiken. Darüber hinaus begleiten wir Sie bei Verfahren der Freigabe oder zum Erlangen einer Unbedenklichkeitsbescheinigung bei dem Ministerium, einschließlich Verhandlungen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages oder sonstiger Zusicherungen.

Wir sind seit 2019 Co-Autoren des Lexology Panoramic (formerly GTDT): Foreign Investment Review Guide.

In den letzten Jahren haben Strafverfolgungsbehörden (vornehmlich Staatsanwaltschaften und die Bußgeld- und Strafsachenstellen der Hauptzollämter) vermehrt Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts auf Verstöße gegen außenwirtschaftsrechtliche Normen eingeleitet. Wir wissen, worauf es in diesen schwierigen Verfahren ankommt und können Ihr Unternehmen sicher begleiten.

Das Kunst- und Kulturgüterschutzrecht umfasst ein breites Spektrum von Rechtsfragen, die die Akteure des Kunstmarkts und den Kulturgüterverkehr betreffen. Wir beraten Sie in kulturgüterschutzrechtlichen Ausfuhrgenehmigungsverfahren, in zollrechtlichen Fragen sowie zu sonstigen Rechtsthemen, die sich in Bezug auf Kunstwerke stellen können (z.B. Vergabe von Auftragskunstprojekten, Kunst am Bau, Umgang mit Fälschungen, Authentizitätsfragen, Restitutionsbegehren, Gestaltung von Galerieverträgen, Abwicklung komplexer Kunstverkäufe).